Die Hessische Ortsbezirksverfassung

Reihe Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung

Die Hessische Ortsbezirksverfassung hat ihre maßgebliche Ausgestaltung zur Zeit der Gebietsreform in den Jahren bis 1976 erfahren und ist hiervon geprägt. Der Verfasser ist der Ansicht, dass sie einer Neuausrichtung bedarf, um einerseits den aktuellen Anforderungen an die Kommunalverwaltung gerecht zu werden und andererseits eine intensivere Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Die rechtswissenschaftliche Abhandlung umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und Analyse der Hessischen Ortsbezirksverfassung. Schwerpunkte der Arbeit liegen auf der Untersuchung von Rechtsstellung und Funktionen des Ortsbezirks und des Ortsbeirates aus administrativer wie aus demokratischer Sicht, der Wahl von Ortsbeiratsmitgliedern, deren Rechte und Pflichten sowie der Ausstattung des Ortsbeirats mit Aufgaben und Befugnissen einschließlich deren Einordnung und Ausübung in der kommunalen Verwaltungspraxis. Den Praxisbezug hat der Verfasser über eine repräsentative exploratorische Erhebung mittels Fragebogen an Gemeinden und Ortsbeiräte sowie weiterer Auswertungen von Geschäftsordnungen für Ortsbeiräte, der Rechtsprechung und der Bezirksverfassungen anderer Bundesländer hergestellt und an geeigneter Stelle eingearbeitet.

Aus der Untersuchung der rechtlichen Gestaltungsspielräume und -möglichkeiten zu einer Stärkung der Bürgerbeteiligung an der kommunalen Selbstverwaltung in Hessen auf innerkommunaler Ebene entwickelt der Verfasser abschließend einen Reformvorschlag für die Hessische Ortsbezirksverfassung und eine Hessische Stadtbezirksverfassung für die Großstädte.

Dr. Christian Fischer ist Rechtsanwalt.

Zur Übersicht