Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen

Zur ausgefallenen Föderalismusreform 2017

Nach zwei Föderalismusreformen haben sich Bund und Länder auf ein Gesetzespaket zur Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt.
Im Gegenzug für jährliche Hilfen des Bundes von gut 9,52 Milliarden Euro für die Länder ab dem Jahr 2020 soll der Bund mehr Kompetenzen erhalten – etwa bei Fernstraßen, in der Steuerverwaltung, bei Investitionen in Schulen sowie Onlineangeboten der Verwaltung.

Damit einher gehen Änderungen des Grundgesetzes und Einzelgesetzen zur Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarungen.
Die Darstellung gibt einen Überblick über die für die Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen nach den Föderalismusreformen geltende Verfassungs- und einfache Gesetzeslage.
Das Werk konzentriert sich auf die systematische Aufbereitung der tragenden Elemente des Bundesstaates sowie auf eine vertiefende Beschreibung der Neuregelungen.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, befasst sich seit mehr als 30 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung. Er hat in beiden Föderalismuskommissionen ebenso mitgewirkt wie als Sachverständiger in den gemeinsamen Anhörungen von Bundestag und Bundesrat.

Aus den Rezensionen

Ich wünsche dieser Darstellung [...] eine weite Verbreitung.

(Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, August 2017)


"Das vorliegende Buch ist das Werk eines leidenschaftlichen Föderalisten und getragen
von der Sorge um die Zukunft des Föderalismus, der allzu leichtfertig angeblichen Zwängen geopfert werden könnte. [...] Gerade diejenigen, die nicht verstanden haben, dass die Zuständigkeitsordnung des Grundgesetzes kein Selbstzweck ist, sollten seine Ausführungen aufmerksam lesen. [...] Der Darstellung ist eine weite Verbreitung zu wünschen."

(Dr. Klaus Ritgen, Der Landkreis, Ausgabe 10/2017)

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