Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Niedersachsen

Leitfaden für Vorbereitung und Durchführung

Aufgrund der erheblichen Wirkungen, die ein Bürgerentscheid entfaltet, hat der Gesetzgeber verschiedene formelle und materielle Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens normiert.

Neben kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften sind bei der Vorbereitung und Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sowohl kommunalverfassungs- als auch kommunalwahlrechtliche Regelungen zu berücksichtigen. Über eine Routine bei der Umsetzung der einschlägigen Rechtsvorschriften verfügen aber in der Regel die Initiatoren von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden noch die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Kommunen. In der Praxis ergeben sich daher erfahrungsgemäß immer wieder Unsicherheiten bei der Auslegung der maßgeblichen gesetzlichen Regelungen und deren verwaltungspraktische Umsetzung. Diesem Informations- und Beratungsbedarf abzuhelfen und zu geben, ist das Ziel des Leitfadens Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Niedersachsen. Er stellt die wichtigsten formalen Anforderungen an Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen überblickartig und mit vielen praktischen Beispielen dar. Präzise und verständlich vermittelt das neue Handbuch Interpretationssicherheit in allen wichtigen Fragen:
• Rechtsgrundlagen
• Zulässige Themenstellungen
• Fragestellung
• Negativkatalog
• Formerfordernisse
• Zulässigkeitsentscheidung
• Durchführung des Bürgerentscheids
• Wirkung des Bürgerentscheids
• Rechtsschutz
Praxisorientierte, die einschlägige Literatur und Rechtsprechung einbeziehende Erläuterungen zeigen, wie die wichtigsten Instrumente der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene rechtssicher gestaltet werden können. Für alle, die sich mit der Vorbereitung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden befassen, ist dieser praxisnahe Leitfaden daher eine zuverlässige Informationsquelle und Orientierungshilfe.

Der Autor Markus Steinmetz ist als zuständiger Referatsleiter im Niedersächsischen Innenministerium nicht nur Kenner des niedersächsischen Kommunalrechts, sondern auch ausgewiesener Wahlrechtsexperte und Verfasser eines weitverbreiteten Praxisleitfadens zum niedersächsischen Kommunalwahlrecht.

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