Das behördliche Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz

Unter besonderer Berücksichtigung der Bundespolizei (Lübecker Medien)

Steht ein Beamter im Verdacht, ein Dienstvergehen begangen zu haben, so gehört die Einleitung und Durchführung eines behördlichen Disziplinarverfahrens zu den Dienstpflichten des Dienstvorgesetzten.

Regelmäßig wird sich der Dienstvorgesetzte dann für die Durchführung der disziplinaren Ermittlungen eines Ermittlungsführers bedienen. Vor diesem Hintergrund sind solide Kenntnisse der gesetzlichen Regelungen des Bundesdisziplinargesetzes (BDG) über den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens für Beamte des höheren sowie des gehobenen Dienstes unverzichtbar.
Das Lehrbuch bringt daher zum einen den in der Ausbildung befindlichen Anwärterinnen und Anwärtern des gehobenen und höheren Dienstes die einzelnen Verfahrensschritte des behördlichen Disziplinarverfahrens und die ihnen zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen nahe und ermöglicht ihnen den Zugang zu dieser durchaus anspruchsvollen und prüfungsrelevanten Materie. Zum anderen gibt es den in der Praxis disziplinar verantwortlichen Beamten die Möglichkeit, im Bedarfsfalle zu allen wesentlichen Aspekten des Verfahrens vertiefende Hinweise und Problemerörterungen zu finden. Dementsprechend erläutert das Werk in der Reihenfolge der typischen Verfahrensschritte die jeweils zu beachtenden rechtlichen Vorgaben inklusive etwaiger flankierender Maßnahmen und Konsequenzen – also z.B. auch die verfahrensbegleitende Möglichkeit einer Suspendierung, die einleitungsspezifische Folge einer Beförderungssperre oder den Einfluss eines sachgleichen Strafverfahrens auf das Disziplinarverfahren.

Aufgrund der Tätigkeit des Verfassers als Hochschullehrer am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, seiner Dozententätigkeit in Fortbildungsveranstaltungen der Bundespolizeiakademie sowie seiner disziplinarrechtlichen Beratungen von Praxisdienststellen der Bundespolizei werden Detailaspekte des Verfahrensrechtes (beispielsweise bei den disziplinaren Zuständigkeiten) aus dem Blickwinkel der Bundespolizei beleuchtet. Gleichwohl ist das Lehrbuch auch für andere dem Bundesdisziplinargesetz unterfallende Bundesbehörden und von seiner Grundstruktur her auch für landesbehördliche Disziplinarverfahren brauchbar und hilfreich, da die wesentlichen Verfahrensabläufe und Grundprobleme identisch oder vergleichbar sind.

Prof. Dr. Ralf Röger, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck.

Aus den Rezensionen

Das Werk von Röger zum behördlichen Disziplinarrecht ist ein gutes Lehrbuch, das sich durch eine ausgewogene und kompetente Darstellungsweise auszeichnet. Es ist gleichzeitig für dennoch nicht so im Disziplinarrecht erfahrenen Praktiker hilfreich.Das Werk ist deshalb–durch aus über den Bereich der Polizei hinaus – jedem zu empfehlen, der mit behördlichen Disziplinarverfahren in der Ausbildung oder Praxis zu tun hat.

Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter 7/2020, Ministerialrat Dr. Jörg-Michael Günther

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